Freitag, 27. September 2024

Wenn Grüne ihr blaues Wunder erleben

 Eigentlich wollte ich ja vor meiner Heimkehr nach München mit "Blick über den Zaun" keinen Post mehr mit politischem Inhalt verfassen. Der Rücktritt der beinahe gesamten Führungs-Riege von Bündnis 90/Die Grünen zwingt mich gerade deshalb dazu, weil ich den ideologischen Niedergang dieser Formation mit Kopfschütteln verfolge, seit sie beim Thema Afghanistan unter Führung von Joschka Fischer, dem einstigen "Turnschuh-Minister", ihre politische Unschuld als Friedenspartei verlor.

Quelle: Wikipedia
Joschka Fischer
Vize-Kanzler
1998-2005

Mit Umwelt-Themen stark in der Opposition, schaufelte sie sich ihr eigenes Grab, beim Eintritt in die sogenannte Ampel-Regierung. Die musste sich unmittelbar beim Antritt mit dem Ukraine-Krieg und den maroden Verteidigungs-Hinterlassenschaften von 16 Jahren  Merkel-wir-schaffen-das auseinandersetzen. Bei der "Zeitenwende" blieb daher wenig Handlungsspielraum, den man mit hektischen Gesetzes-Vorhaben, die schon vorab durch vollmundige Ankündigungen konterkariert wurden, zu füllen glaubte. 

Eine Ampel aber, bei der alle drei Farben gleichzeitig aufleuchten, ist nicht funktionsfähig und führt an jeder gefährlichen Kreuzung quasi zwangsweise zu Unfällen. Ein Grün für freie Fahrt war daher naive Illusion. Vor allem wenn Gelb zum Profil-Erhalt jedes Mal warnend zu blinken anfängt und die grüne Führung ihr Tun dann als "Übergangsregierung" abtut (Nouripur).

Quelle: Wikipedia
Noch-Vorsitzender
der Grünen

Dass die FDP nur darauf aus ist, bis zum nächsten Wende-Manöver zu koalieren, sollte der SPD-Kanzler dessen Integrationsfähigkeit nie die stärkste war, eigentlich gewusst haben. Aber Olaf Scholz wollte eben mit aller Macht zeigen, dass er nicht nur Vizekanzler und Finanzen kann. Aber da hätte es eines größeren Integrators bedurft,  der Friedrich Merz  ABER EBEN AUCH NICHT IST. Die Alternative wäre 2021 weiter die große Koalition gewesen, Aber wäre mit ihr der Umgang bei der ersten unmittelbaren Kriegsgefahr für die Bundesrepublik ein leichterer Gewesen?

Schon der Ruf "Merkel muss weg!", hätte ein lauteres Warnsignal für alle wahrhaft demokratischen Kräfte unseres Landes sein müssen. Bei Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine (2014 war ja fast schon kommentarlos vom gesamten Westen die "Annexion" der Krim hingenommen worden) hätte eine Regierung "Ampel plus" ausgerufen werden müssen, wie das bei Kriegsgefahr immer sinnvoll ist. Aber da stehen die auf Populismus getrimmten Egos unserer Spitzen-Politiker samt dem Machtstreben der Fraktionen im Wege. Dass es dabei nie in erster Linie um das wohl des Landes geht, das ist genau das, was das Volk übel nimmt und sogar aktuell für Parteien stimmen lässt, die offen mit dem Aggressor Putin liebäugeln. So wird das Parlaments-Fiasko mit der AfD zu Erfurt  und nicht nur in Thüringen sondern vermutlich im ganzen Osten, "dieses, unseres Landes" nicht das einzige bleiben... Wie sich die Geschichte doch immer wiederholt:

Vor uns also "Erfurter Verhältnisse"?

Das Gespenst von Weimar spukt also nicht mehr länger bloß herum!
Es hat in Erfurt bereits konkret Gestalt angenommen...

Zitat aus dem Schweizer Intelligenzblatt NZZ, was damals historisch betrachtet hätte verhindert werden können:

Die erste deutsche Republik war nicht, wie oft behauptet wird, von Anfang an zum Untergang verurteilt. Um Weimar zu retten, hätte sich die SPD als durchgängig stärkste Reichstagsfraktion kontinuierlich um Regierungsstabilität bemühen müssen.

Quelle: Deutsches Historisches Museum




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